Diese Woche durfte ich im EU-Unterausschuss des Nationalrates über den von der Europäischen Kommission vorgelegten „Fahrplan für hochwertige Arbeitsplätze“ diskutieren. Dabei geht es um nichts Geringeres als die Frage, wie wir Europas Wettbewerbsfähigkeit sichern und gleichzeitig gute Arbeitsbedingungen schaffen können.
Für mich ist klar: Europa braucht starke Unternehmen, sichere Arbeitsplätze und faire Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Aber wir müssen dabei aufpassen, dass wir unsere Betriebe nicht mit immer neuen Vorschriften und bürokratischen Hürden überfordern.
Gerade unsere kleinen und mittleren Unternehmen leisten tagtäglich Enormes. Sie schaffen Arbeitsplätze, bilden Lehrlinge aus und halten unseren Wirtschaftsstandort am Laufen. Deshalb habe ich im Ausschuss auch deutlich gemacht, dass neue europäische Maßnahmen immer mit Augenmaß gestaltet werden müssen. Wettbewerbsfähigkeit darf kein Schlagwort bleiben – sie muss in der Praxis spürbar sein.
Besonders wichtig war mir auch die Diskussion rund um den Fachkräftemangel. Die FPÖ versucht hier erneut, gezielten Fachkräftezuzug mit illegaler Migration zu vermischen. Das halte ich für falsch und verantwortungslos. Österreich und Europa brauchen qualifizierte Arbeitskräfte, um unseren Wohlstand langfristig abzusichern. Gleichzeitig müssen wir konsequent gegen illegale Migration vorgehen. Gerade Österreich hat hier in den vergangenen Jahren einen klaren und konsequenten Weg eingeschlagen. Als Mitglied des Innenausschusses arbeite ich gemeinsam mit unserem Innenminister Gerhard Karner laufend daran, Maßnahmen im Bereich Asyl, Grenzschutz und Rückführungen weiter zu verschärfen und bestehende Systeme zu verbessern. Die aktuellen Entwicklungen und die massiv rückläufigen Zahlen bei der illegaler Migration zeigen klar: Dieser Kurs wirkt und gibt uns recht.
Ebenso klar ist aber: Wir müssen unsere Fachkräfte verstärkt selbst ausbilden. Die Lehre ist und bleibt ein Erfolgsmodell, auf das wir in Österreich stolz sein können. Es braucht mehr Wertschätzung für Lehrberufe und bessere Rahmenbedingungen für jene Unternehmen, die jungen Menschen eine Ausbildung ermöglichen.
Ich bin überzeugt: Gute Arbeitsplätze entstehen nicht durch immer mehr Regulierung aus Brüssel. Aufgabe der Europäischen Union muss es sein, vernünftige Rahmenbedingungen zu schaffen, die unsere Betriebe stärken und wirtschaftliches Wachstum ermöglichen. Starke Unternehmen, motivierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie eine Politik mit Hausverstand sind der Schlüssel für Wohlstand und soziale Sicherheit.
Diesen Weg werde ich auch weiterhin mit voller Überzeugung vertreten.
Euer
Thomas