Als Volkspartei ist Integration für uns kein leeres Schlagwort, sondern ein zentraler Bestandteil verantwortungsvoller Politik. Wir stehen für eine klare Linie: Wer in Österreich leben will, muss sich eingliedern, mitwirken und unsere Gesellschaft respektieren. Integration gelingt nicht durch bloße Duldung – sondern durch Verbindlichkeit und klare Regeln.
Seit ich als Nationalrat angelobt bin arbeite ich auch aktiv im Innenausschuss mit, zwar nicht als reguläres Mitglied, doch die Themen sind mir wichtig und so war ich immer dabei. Sicherheit und Integration gehen Hand in Hand und ich bin stolz darauf, dass wir in beiden Themen eine klare Handschrift, die Handschrift der Volkspartei, erkennen können.
Unsere drei Säulen: Deutsch – Arbeit – Werte
Integration beginnt mit der Sprache. Ohne Deutschkenntnisse ist kein echter Zugang zu Bildung, Arbeit oder gesellschaftlichem Leben möglich. Doch die Realität zeigt große Herausforderungen: Zwei von drei subsidiär Schutzberechtigten sind nicht mit dem lateinischen Alphabet aufgewachsen – das bedeutet, sie müssen bei null beginnen und unsere Schriftzeichen lernen. Darauf reagieren wir mit gezielten Maßnahmen.
Trotz angespannter Haushaltslage bleibt das Budget für Deutschkurse stabil hoch: Für 2025 und 2026 stehen jeweils 87 Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Geld soll gezielter und leistungsorientierter eingesetzt werden. Es geht um messbare Fortschritte, nicht um symbolische Teilnahme.
Asylpolitik mit Hausverstand
Als Binnenland ist Österreich nicht Erstaufnahmeland. Die Zahl der Asylanträge müsste also gegen null gehen – die Realität sieht leider anders aus. Deshalb setzen wir klare Signale: Der Stopp des Familiennachzugs funktioniert. Während im Vormonat über 1.500 Nachzüge registriert wurden, waren es im letzten Monat nur noch 74 Personen. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Für die Freiheit unserer Mädchen
Ein weiteres wichtiges Signal betrifft den Kopftuchzwang bei jungen Mädchen. Noch heuer wollen wir das Kopftuchverbot für unter 14-Jährige ins Plenum bringen. Allein in Wien betrifft das Kopftuchverbot schätzungsweise zwischen 8.000 und 10.000 Mädchen, die aus fundamental-islamischen Familien kommen. Wir wollen Mädchen und junge Frauen bestärken, ihnen zeigen: In Österreich darfst du zur Schule gehen, einen Beruf lernen und selbstständig arbeiten – ohne Zwang und ohne Unterdrückung. Das ist mir, genauso wie unserer Bundesministerin Claudia Plakolm überaus wichtig.
Orientierung statt Überforderung: Neue Wege im Bildungssystem
Kinder, die neu nach Österreich kommen und keine Vorerfahrung aus stabilen Bildungssystemen mitbringen, brauchen besondere Unterstützung. Deshalb führen wir Orientierungsklassen ein: Für maximal sechs Monate sollen schulpflichtige Kinder und Jugendliche auf den Einstieg ins österreichische Schulsystem vorbereitet werden.
Diese Klassen sind eine Sonderform der Deutschförderklassen, wie Bildungsminister Christoph Wiederkehr betont. Der Unterricht erfolgt in Gruppen, die auch schulstufen- und schulartübergreifend organisiert sein können. Der Übertritt in die reguläre Klasse oder in eine Deutschförderklasse erfolgt flexibel, je nach Fortschritt. Wichtig ist: Die Orientierungsklassen werden nicht flächendeckend, sondern nach tatsächlichem Bedarf eingerichtet – zielgerichtet und wirkungsvoll.
Unser Ziel: Integration, die funktioniert
Wir setzen auf eine Integrationspolitik, die nicht beschönigt, sondern gestaltet. Integration darf keine Einbahnstraße sein. Sie braucht Regeln, klare Erwartungen und echte Chancen – für alle, die bereit sind, ihren Beitrag zu leisten.
Denn eines ist klar: Österreich muss sich nicht verändern, um Integration zu ermöglichen. Wer hier leben möchte, soll unsere Sprache sprechen, unsere Regeln achten und unsere Gesellschaft mittragen.
Beste Grüße aus dem Hohen Haus,
Thomas